Was ist executive order 13769?

Executive Order 13769, auch bekannt als "Muslim travel ban" oder "travel ban 1.0", wurde von US-Präsident Donald Trump am 27. Januar 2017 unterzeichnet. Diese Executive Order setzte in erster Linie bestimmte Einschränkungen für die Einreise von Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern in die USA fest.

Die betroffenen Länder waren der Iran, der Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Die Executive Order verhängte ein temporäres Einreiseverbot für 90 Tage für Staatsangehörige dieser Länder und ein 120-tägiges Flüchtlingsverbot. Darüber hinaus wurde das Programm für die Aufnahme von Flüchtlingen generell ausgesetzt.

Die Maßnahme wurde sofort aufgrund ihrer Auswirkungen und ihres Potenzials für Diskriminierung und Rassismus stark kritisiert. Es gab landesweite Proteste, rechtliche Herausforderungen und Auseinandersetzungen darüber, ob diese Maßnahme gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten verstoße und religiöse Diskriminierung darstelle.

Schließlich erließ Präsident Trump im März 2017 eine überarbeitete Version der Executive Order, die einige Änderungen enthielt und bekannt wurde als "travel ban 2.0" (Executive Order 13780). Diese überarbeitete Version führte jedoch immer noch zu rechtlichen Auseinandersetzungen und öffentlichen Kontroversen. Letztendlich wurde der travel ban 1.0 und seine Nachfolgeversionen mehrmals geändert und modifiziert, sowohl durch Gerichtsentscheidungen als auch durch weitere Executive Orders.